Neue Artikel

longa consuetudo

Die longa consuetudo (dt. langandauernde Übung/Praxis/Gewohnheit), oftmals auch nur consuetudo, ist gemäß der Zwei-Elementen-Lehre bzw. der dualistischen Theorie des Gewohnheitsrecht neben dem subjektiven Element der opinio iuris (dt.„Überzeugung von der Rechtmäßigkeit“) das notwendige objektive Element für die Entstehung von Gewohnheitsrecht. Seltener wird alternativ der Terminus diuturnus usus (dt. langandauernder Gebrauch) verwendet.

opinio iuris

Die opinio iuris (dt. „Rechtsmeinung“/„Rechtsauffassung“/„Rechtsüberzeugung“), auch opinio juris1, ist gemäß der dualistischen Theorie des Gewohnheitsrechts2 – neben dem objektiven Element der langandauernden Übung (lat. longa consuetudo) – das notwendige subjektive Element für die Entstehung von Gewohnheitsrecht und bezeichnet die allgemeine Überzeugung der Rechtmäßigkeit einer Übung. Gebräuchlich ist auch der Terminus opinio iuris sive/vel/et necessitatis (dt. „Überzeugung von der Rechtmäßigkeit oder/und der Notwendigkeit“).

  1. 1. Jedoch kennt das klassische lateinische Alphabet den Buchstaben J nicht.
  2. 2. Auch Zwei-Elementen-Lehre genannt.

Art. 63 I, II 2 GG: Kanzlervorschlag und -ernennung unter Präsidialbedingungen

Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt und sodann gem. Art. 63 II 2 GG auch von diesem ernannt. Hierbei könnte die Frage aufkommen, ob der Bundespräsident seinen Vorschlag oder seine Ernennung mit einer Bedingung für den Kanzler verknüpfen kann oder aber diesen bedingungslos vorzuschlagen und zu ernennen hat.

Art. 64 I GG: Nichternennung oder -entlassung eines Ministers durch den Bundespräsidenten

Gemäß Art. 64 I GG werden die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Unstrittig ist, dass der Bundespräsident nicht ohne Einverständnis und Vorschlag des Bundeskanzlers Minister ernennen und entlassen
darf. Umstritten ist hingegen, ob der Bundespräsident dem Vorschlag des Kanzlers nachkommen kann oder aber muss.

Art. 63 I GG: Nichtausübung des präsidialen Vorschlagsrechts und deren Folge

Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. Fraglich ist, welche Rechtsfolge eintritt, wenn der Bundespräsident keinen Vorschlag macht bzw. machen möchte. Durch Nichtausübung des präsidialen Vorschlagsrechts könnte der erste Wahlgang entfallen, sodass dann der Bundestag nicht auf diesen Vorschlag angewiesen ist.

Art. 63 I GG: Ausübung des präsidialen Vorschlagsrechts

Gemäß Art. 63 I GG wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt. In der Praxis wird regelmäßig der Kanzlerkandidat der größten Koalitionspartei vorgeschlagen. Es stellt sich die Frage, ob der Bundespräsident bei seinem Vorschlagsrecht irgendeiner Bindung oder Bedingung unterliegt oder absolut frei über sein Vorschlagrecht verfügen kann.